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Der Einsatz der Armee zugunsten des Kantons Graubünden im Rahmen der Sicherheit rund um das World Economic Forum (WEF) 2007 hat begonnen. Im Auftrag der zivilen Behörden wird derzeit am Aufbau des Sicherheitsdispositives gearbeitet. Vom 15. bis 29. Januar leisten maximal 5000 Armeeangehörige einen Assistenzdienst-Einsatz.

In diesen Tagen haben die ersten Armeeangehörigen die Arbeit zugunsten des Kantons Graubünden im Rahmen der Sicherheit des WEF-Jahrestreffens 2007 aufgenommen. Zurzeit stehen rund 400 Armeeangehörige im Einsatz. Sie leisten Aufbauarbeiten im Bereich der Sicherheitsmassnahmen, Logistik und Führungsunterstützung. Der Einsatz der Armee erfolgt nach dem Subsidiaritätsprinzip, das heisst, die Einsatzverantwortung liegt bei den zivilen Behörden.

Im Rahmen des Assistenzdienst-Einsatzes gelangen in Davos selbst während des WEF-Jahrestreffens mit wenigen Ausnahmen nur die Profisoldaten der Militärischen Sicherheit für Personenschutz und Zutrittskontrollen zum Einsatz. Ausserhalb Davos schützen Milizangehörige der Armee Infrastruktureinrichtungen in den Bereichen Verkehr, Strom- und Wasserversorgung.

Ausdrücklich nicht vorgesehen sind Einsätze im Ordnungsdienst; dieser ist alleine Sache der Polizei. Die Truppe verfügt während des Assistenzdienst-Einsatzes zur Erfüllung ihrer Aufgaben über Polizeibefugnisse gemäss der "Verordnung über die Polizeibefugnisse der Armee".

Die Luftwaffe gewährleistet die Sicherheit im Luftraum und führt Überwachungsflüge und Lufttransporte durch. Um ein umfassenden Bild der Lage im Luftraum sicherstellen zu können, arbeitet die Luftwaffe in diesem Bereich mit Österreich zusammen. Die freie Benützung des Luftraums und der Flugplätze der Region Davos wird am 19. und 22. Januar (Training 08.00 - 18.00 Uhr) sowie vom 23. (durchgehend ab 08.00 Uhr) bis 29. Januar (19.00 Uhr) eingeschränkt. Die Anordnung eines Waffeneinsatzes zur Durchsetzung luftpolizeilicher Massnahmen obliegt dem Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).

Der Chef des Führungsstabes der Armee, Divisionär Peter Stutz, führt den Einsatz der Armee als Kommandant Subsidiärer Sicherungseinsatz. Die Einsatzverantwortung obliegt wie in jedem subsidiären Einsatz den zivilen Behörden, Gesamteinsatzleiter ist der Kommandant der Kantonspolizei Graubünden, Oberst Markus Reinhardt. Die zum Einsatz kommenden Truppen sind gegliedert in einen Einsatzverband Boden (unter der Führung des Kommandanten der Teritorialregion 3, Divisionär Roberto Fisch) und einen Einsatzverband Luft (unter dem Kommando des Chefs Einsatz Luftwaffe, Divisionär Markus Gygax). Hinzu kommen die für die Erfüllung des Auftrags notwendigen Leistungen aus der Logistikbasis der Armee (LBA) und der Führungsunterstützungsbasis der Armee (FUB).

Das World Economic Forum wurde vom Bundesrat im Jahr 2000 aufgrund seiner Bedeutung für die internationalen Interessen der Schweiz als ausserordentliches Ereignis qualifiziert. In der Herbst- und Wintersession 2006 hat das Parlament einem Assistenzdienst-Einsatz zu Gunsten der zivilen Behörden des Kantons Graubünden von maximal 5000 Armeeangehörigen in der Zeit vom 15. bis 29. Januar 2007 zugestimmt. Dazu kommen im Vorfeld und im Nachgang die entsprechenden Auf- und Abbauarbeiten. Der Einsatz verursacht gegenüber den normalen Wiederholungskursen, welche die eingesetzten Truppen dieses Jahr ordentlich zu leisten hätten, voraussichtlich Mehrkosten von rund 2 Millionen Franken. Das Annual Meeting 2007 des World Economic Forums in Davos dauert vom 24. bis 28. Januar 2007.

Quelle: vbs.admin.ch

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